AGB
Allgemeine Vertragsbedingungen für Kaufverträge über den Online-Shop “BambooTidy”
zwischen
der Yorbay eCommerce GmbH, Industriestraße 114, 21107 Hamburg (Deutschland), vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Weizeng Xu, Telefon +49 (0) 40-32081655, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Hamburg unter der HRB 122905, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 283478018
– im Folgenden „Anbieter“ genannt –
und den Kunden der Yorbay eCommerce GmbH als Betreiberin des Online-Shops "BambooTidy"
– im Folgenden „Kunden“ genannt –
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1 Das Warenangebot im Online-Shop "BambooTidy" richtet sich ausschließlich an Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden oder Dritter erkennt der Anbieter nicht an, es sei denn, der Anbieter hat deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.2 Das Angebot des Anbieters richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, die bei Abschluss eines Kaufvertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
1.3 Der Kunde kann die derzeitigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website www.bambootidy.com unter „AGB“ abrufen und ausdrucken.
§ 2 Vertragsschluss
2.1 Die Warenpräsentation im Online-Shop des Anbieters mit der Bezeichnung "BambooTidy" stellt keinen verbindlichen Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung an Interessenten, im Online-Shop "BambooTidy" Waren zu bestellen.
2.2 Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ sammeln. Im „Warenkorb“ kann der Kunde die Artikel einsehen, löschen oder die Anzahl ändern. Um den Bestellvorgang einzuleiten, klickt der Kunde auf „zur Kasse“ und gibt seine Rechnungs- und Lieferadresse sowie die Zahlungsart und Zahlungsdaten ein.
Vor der verbindlichen Abgabe seiner Bestellung wird dem Kunden eine Übersicht über die Bestelldaten angezeigt (Rechnungs- und Lieferadresse, Produkte, Preise, Mengen, Zahlungsart). Auf dieser Seite kann der Kunde seine Eingaben nochmals prüfen und korrigieren. Durch Klicken auf den Button „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab (§ 145 BGB).
Der Antrag kann nur abgegeben werden, wenn der Kunde zuvor die AGB akzeptiert hat.
2.3 Der Anbieter schickt daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, die die Bestellung des Kunden aufführt. Diese Empfangsbestätigung stellt keine Annahme des Antrags dar, sondern dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung.
2.4 Der Kaufvertrag kommt durch die Abgabe der Annahmeerklärung des Anbieters zustande, die dem Kunden in einer separaten E-Mail (Auftragsbestätigung) zugesandt wird. Der Vertragstext wird dem Kunden spätestens mit der Lieferung der Ware auf einem dauerhaften Datenträger übermittelt (Vertragsbestätigung).
2.5 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
3.1 Die vom Anbieter angegebenen Lieferzeiten berechnen sich ab dem Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, vorausgesetzt, der Kaufpreis wurde vollständig gezahlt (außer bei Rechnungskauf). Sofern im Online-Shop keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt die Lieferzeit in der Regel ca. 7 (sieben) Werktage innerhalb der Europäischen Union.
3.2 Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, wird der Anbieter von einer Annahmeerklärung absehen. In diesem Fall kommt kein Vertrag über das nicht lieferbare Produkt zustande.
3.3 Ist das vom Kunden bestellte Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall ist auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen, und eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich zu erstatten.
Das gesetzliche Widerrufsrecht des Kunden (siehe § 8 dieser Vertragsbedingungen) bleibt hiervon unberührt.
3.4 Der Anbieter bietet auch die Möglichkeit, maßgeschneiderte Produkte zu bestellen. Die Lieferzeit und Lieferregionen für individuell angefertigte Produkte können abweichen. Bitte kontaktieren Sie uns für weitere Informationen zu maßgeschneiderten Bestellungen.
3.5 Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in der Europäischen Union haben und dort eine Lieferadresse angeben können.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
§ 5 Preise und Versandkosten
5.1 Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
5.2 Die Höhe der Versandkosten wird dem Kunden im Bestellformular angegeben. Die Versandkosten sind vom Kunden zu tragen, sofern nichts anderes angegeben wird. Der Anbieter liefert innerhalb Deutschlands an den Kunden versandkostenfrei. Die Versandkosten von Lieferung nach Österreich, Luxemburg und anderen Ländern sind abhänggig von dem Gewicht der Sendung.
5.3 Der Versand der Ware erfolgt per DHL und GSL. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
5.4 Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
6.1 Der Kunde kann die Zahlung des vereinbarten Kaufpreises per Vorkasse (Überweisung) vornehmen. Der Anbieter behält sich allerdings vor, dem Kunden für die erbetene Lieferung nur bestimmte Zahlungsarten anzubieten, beispielweise zur Absicherung des Kreditrisikos. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht.
6.2 Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit in eine andere mögliche Zahlungsart ändern.
6.3 Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Zahlungstermins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
6.4 Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
6.5 Der Kunde hat gegebenenfalls die infolge einer nichtausgeführten Zahlung beispielsweise im Fall der mangelnden Kontodeckung oder aufgrund der von ihm unrichtig übermittelten Zahlungsdaten entstehenden Kosten zu tragen. Insoweit berechnet der Anbieter - vorbehaltlich der Geltendmachung eines weitergehenden Schadens - hierfür eine Pauschalgebühr in Höhe von 10,00 €. Sofern der Kunde nachweisen, dass ein geringerer oder überhaupt kein Schaden entstanden ist, reduziert sich die Gebühr entsprechend.
§ 7 Aufrechnung / Zurückbehaltung
7.1 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn die Gegenforderung des Kunden gegenüber dem Anbieter rechtskräftig festgestellt worden ist oder vom Anbieter nicht bestritten wird.
7.2 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Gegenforderung des Anbieters auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Widerrufsbelehrung
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz 2 geregelt. In Absatz 3 befindet sich ein Muster-Widerrufsformular, dass der Kunde aber nicht unbedingt für die Ausübung des Widerrufes nutzen muss.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG (3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt: |
| Muster- Widerrufsformular Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück An yorbay eBusiness GmbH Industriestraße 114 21107 Hamburg (Deutschland) Fax: +49 (0) 40 756632727 E-Mail: info@bambootidy.com Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) Bestellt am:............................................... erhalten am:.................................................... Ihr Name: ................................................................................................................. Ihre Kundennummer: ................................................................................................................. Ihre Anschrift (möglichst mit Telefon und E-Mail Adresse): ................................................................................................................. Auflistung der Waren, deren Kauf widerrufen wird: ................................................................................................................. ................................................................................................................. Datum: .......................... Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) _________________________ (*) Unzutreffendes streichen |
§ 9 Transportschäden
9.1 Werden Waren mit offenen ersichtlichen Transportschäden angeliefert sollte der Kunde diese Mängel bitte sofort bei dem Zusteller den und parallel umgehend Kontakt zum Anbieter aufnehmen.
9.2 Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme durch den Anbieter hat für seine gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen den Frieden Anzeige bzw. Mitteilung hilft dem Anbieter allerdings, seine eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
§ 10 Sachmängelgewährleistung, Garantie
10.1 Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich die Gewährleistungsansprüche des Anbieters nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB.
10.2 Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
10.3 Bei Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen - abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen- ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
10.4 Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen
§ 11 Haftung
11.1 der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.11.2 bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur im Fall der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen durfte (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zu Gunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters sowie seiner gesetzlichen Vertreter, sofern der Kunde Ansprüche direkt gegen letztgenannte Personenkreise geltend macht.
11.3 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 12 Schlussbestimmungen
12.1 Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention on Contracts for the International Sale of Goods, „CISG“) Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.12.2 Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
12.3 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.